“Mais Médicos“ wird genehmigt

429c8cd10ce3a-Lindomar CruzDas Programm “Mais Médicos“ wird genehmigt. Dies teilte der Präsident des brasilianischen Bundesgerichtshof STF (Supremo Tribunal Federal), Ricardo Lewandowski mit. “Ich sehe keine Möglichkeit darin, die Relevanz und Dringlichkeit der provisorischen Massnahme durch eine einstweilige Verfügung zu diskutieren“, so Lewandowski.

Der Gerichtspräsident begründete den Beschluss mit der Verbesserung des brasilianischen Gesundheitswesens und dessen grosser Bedeutung. Die Justiz könne den Nutzen solcher politischen Projekte nicht anzweifeln. Nur in Ausnahmefällen könne man gegen derartige Gesetze vorgehen. Dies sei nur gegeben, wenn eine Verfehlung des Ziels oder Missbrauch bewiesen sei.

Noch am vergangenen Mittwoch zweifelte die Medizinische Vereinigung Brasiliens AMB (Associação Médica Brasileira) das Projekt an. Sie stellte daher Antrag auf eine einstweilige Verfügung. Zudem hatten sich auch Ärzte zunehmend beschwert. Es kam zu heftigen Diskussionen und erneuten Demonstrationen.

Durch diese Massnahmen sollen die ärmeren Regionen Brasiliens besser ärztlich versorgt werden. Das Programm ist umstritten, da die Regierung die neune Arbeitsstellen mit ausländischen Ärzten besetzten will. Brasilianische Mediziner hätten diese seit längerer Zeit nicht annehmen wollen, so die Begründung der Regierung für diesen Schritt.

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AutorIn: Fabian Biastoch · Bildquelle: Lindomar Cruz/AgenciaBrasil

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