Seit einigen Wochen droht der Amazonas zum Bumerang für die Regierung Lula zu werden. Als Protagonist aller offiziellen Reden des Präsidenten im Ausland, als Schwerpunkt seiner internationalen Agenda und seiner Versprechen, die Abholzung auf Null zu reduzieren, erlebt das Amazonasgebiet derzeit seine tragischste Phase seit Jahren. Im September verzeichnete die Region die zweithöchste Zahl von Bränden seit 1998, nämlich 6.991, wie aus den Daten des Verbrennungsprogramms von Inpe, dem Nationalen Institut für Weltraumforschung, hervorgeht. Das Land wartet nun ungeduldig auf die Daten des Projekts PRODES (Monitoreo Satelital de la Deforestación de la Amazonia Legal), die ebenfalls von Inpe stammen und die einzigen sind, die als internationale wissenschaftliche Referenz verwendet werden und in der Lage sind, den Grad der Entwaldung, mit der Brände immer verbunden sind, mit Sicherheit zu bestimmen.
Bislang wurden nur die Daten des Systems „Detección de la Deforestación en Tiempo Real“ (DETER) veröffentlicht, das nur Entwaldungswarnungen aufzeigt. Auf der Inpe-Website heißt es weiter: „Die erste Übermittlung von PRODES-Daten erfolgt im Dezember eines jeden Jahres in Form einer Schätzung, wenn normalerweise etwa 50 % der Bilder des legalen Amazonasgebietes verarbeitet sind. Die konsolidierten Daten werden im ersten Halbjahr des darauffolgenden Jahres vorgelegt“. Aber in diesem Jahr wurden sie seltsamerweise noch nicht veröffentlicht.
Hinzu kommt die zweitgrößte Dürre der letzten Jahre, die die Flora und Fauna der Region auslöscht und der Bevölkerung enorme Schäden zufügt. Nach Schätzungen der Regierung sind bis zu 500.000 Menschen betroffen. Einige indigene Gemeinschaften sind völlig von der Außenwelt abgeschnitten. Nach Angaben des Mamirauá-Instituts, das dem Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Information (MCTI) angeschlossen ist, sind bereits mindestens hundert Delphine verendet. Bislang hat die Regierung 138 Millionen Reais, etwa 26,7 Millionen Dollar, in Ausbaggerungsarbeiten investiert, um die Schiffbarkeit der wichtigsten Flüsse zu verbessern.
Die derzeitige Dürre könnte die Megadürre von 2005 noch übertreffen. Damals herrschte im Bundesstaat Amazonas aufgrund der niedrigen Flusspegel eine öffentliche Katastrophe. Es gab Engpässe bei Lebensmitteln, Treibstoff, Energie und Wasser. Nach Angaben des Gouverneurs des Bundesstaates Amazonas, Wilson Lima von der Partei „Unión Brasil“, der bereits den Notstand ausgerufen hat, gibt es heute bereits einen Mangel an Lebensmitteln und Trinkwasser. Vizepräsident Geraldo Alckmin, der die Region besuchte, gab grünes Licht für den Einsatz von Thermokraftwerken, um die Energieversorgung der von der Dürre betroffenen Regionen zu gewährleisten. Im Bundesstaat Amazonas befinden sich bereits mehr als 50 Gemeinden im Ausnahmezustand, darunter auch die Hauptstadt Manaus. Nach Angaben des staatlichen Zivilschutzes sind die am stärksten vom Niedrigwasser betroffenen Städte entlang der Flüsse Juruá und Solimões in den Regionen Alto und Médio Solimões gelegen.
Die Monate August, September und Oktober sind im Amazonasgebiet normalerweise niederschlagsarm, aber die derzeitige Dürre wird durch El Niño, die anomale Erwärmung des äquatorialen Pazifiks, noch verschärft. Erschwerend kommt hinzu, dass dieses Klimaphänomen in diesem Jahr nicht nur stärker ist, sondern seine Auswirkungen auch durch die Erwärmung des tropischen Nordatlantiks verstärkt werden. Darüber hinaus löst die Erwärmung der Ozeane einen ähnlichen Mechanismus aus, der sich auf den Regenwald auswirkt, nämlich eine Verringerung der Niederschläge in der gesamten Region, so das Nationale Institut für Amazonasforschung (INPA). Infolgedessen wird sich der Beginn der Regenzeit im Amazonasgebiet, die eigentlich im November beginnen sollte, verzögern.
Vor diesem Hintergrund hat die letzte Woche erteilte Genehmigung des brasilianischen Instituts für Umwelt und erneuerbare natürliche Ressourcen (Ibama) für Ölbohrungen des staatlichen Ölkonzerns Petrobras in zwei Blöcken im so genannten brasilianischen Äquatorialrandgebiet, genauer gesagt im Potiguar-Becken vor der Küste von Rio Grande do Norte, eine Debatte ausgelöst.
Die Äquatorialmarine ist eine Meeresregion, die sich von Guyana bis zum Bundesstaat Rio Grande do Norte in Brasilien erstreckt. Es umfasst auch die Mündung des Amazonas, dessen Ölexploration von Ibama im Mai letzten Jahres nicht ohne Kontroversen abgelehnt wurde. Sogar Lula meldete sich zu Wort und erklärte auf dem G20-Gipfel in Indien, dass „Brasilien die Erkundungsbohrungen in der Äquatorialmarine nicht einstellen wird“. Die Umweltverbände befürchten, dass die von der Ibama erteilte Lizenz nun die Tür für Bohrungen in den Gewässern des Amazonas öffnet.
Es ist kein Zufall, dass der Präsident von Petrobras, Jean Paul Prates, am Montag (2.) sagte, er sei sicher, dass die Ibama die Explorationslizenz an der Mündung des Amazonas erteilen werde. „Ich bin sicher, dass wir die Lizenz erhalten werden, wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind. Wenn Guyana Öl hat, wie Suriname, und wenn die Formationen darauf hindeuten, dass wir auch Öl haben könnten, hat Brasilien das Recht, es zu erfahren. Dann kommt die zweite Entscheidung, ob wir es fördern oder nicht“, so Prates in einem Interview mit „TV Cultura“.
Es ist genau das Modell von Guyana, das jetzt zur Referenz geworden zu sein scheint, um die Exploration im Amazonasgebiet zu rechtfertigen. Nach Prognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF) wird die Wirtschaft Guyanas dank des Öls aus der Äquatorialmarge in diesem Jahr mit rund 38 % zu den am schnellsten wachsenden der Welt gehören. Nach Schätzungen der Ölgesellschaften des Landes verfügt Guyana in seiner Küstenregion über Reserven von 11 Milliarden Barrel Öl. Brasilien verfügt nach Angaben der Nationalen Erdölagentur (ANP) über 14,8 Milliarden Barrel an nachgewiesenen Reserven und weitere 49 Milliarden Barrel an wahrscheinlichen oder möglichen Reserven. Der Minister für Bergbau und Energie, Alexandre Silveira, zeigte sich begeistert von dieser ersten Lizenz in der äquatorialen Marge und versuchte, die Kontroverse zu entschärfen, indem er auf die sozialen Vorteile hinwies, die die Exploration den Bewohnern der Region bringen könnte. „Sobald das Explorationspotenzial bestätigt ist, werden wir über den Sozialfonds garantiert mehr Mittel für Gesundheit, Bildung und Entwicklung in der Region zur Verfügung haben“, sagte er.
Kein Kommentar jedoch von Umweltministerin Marina Silva, die laut einer kürzlichen Beschwerde des UN-Ausschusses für wirtschaftliche und soziale Rechte von der derzeitigen Regierung in den ihr übertragenen Befugnissen geschwächt wurde, was sich negativ auf die Umweltpolitik im Amazonasgebiet auswirken könnte. Mitte des Jahres verlor Marina Silva die Zuständigkeit für das Register für ländliche Umwelt, das dem Ministerium für Verwaltung übertragen wurde. Das Register dient, wie wir uns erinnern, der Kartierung von Landgrabbing und abgeholzten Flächen. Außerdem wurde die Nationale Wasserbehörde dem Ministerium für regionale Entwicklung unterstellt, und Marina Silva verlor auch das Nationale System für die sanitäre Grundversorgung und die Abfallwirtschaft sowie das Nationale Wassermanagementsystem. Auch über die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft (AGU), einen Ausschuss einzurichten, der in den letzten Wochen schlichtende Entscheidungen über die Erdölförderung im Amazonasgebiet treffen soll, sagte Marina Silva, sie sei nicht informiert worden.
Das Risiko ihres Rücktritts im Falle einer Entscheidung von oben, im Amazonasgebiet zu bohren, wäre nicht nur für das Image Brasiliens, sondern auch für die Glaubwürdigkeit einiger wichtiger Umweltprojekte, wie dem Markt für Emissionsgutschriften, äußerst schädlich. Erst in den letzten Tagen wurde der Markt für Emissionsgutschriften im Amazonasgebiet von einem großen Skandal heimgesucht. Fünf brasilianische und drei ausländische Unternehmen, ein amerikanisches, ein kanadisches und ein britisches, nutzten ohne Genehmigung der Regierung von Pará öffentliches Land, um unrechtmäßige Gewinne aus dem Verkauf von Kohlenstoffgutschriften an multinationale Konzerne zu erzielen, so eine Klage der Staatsanwaltschaft des Staates im Norden Brasiliens. Die erzeugten Gutschriften wurden von großen Unternehmen und sogar von einer englischen Fußballmannschaft zum Ausgleich von Emissionen verwendet. Die lokalen Gemeinden behaupteten, keine Vorteile erhalten zu haben.
Patrizia Tomasi-Bensik von Planck E und seit 14 Jahren Beraterin des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) erklärte: „Solange es keine seriöse internationale Organisation gibt, die die Qualität von Emissionsgutschriften garantiert, werden solche Probleme immer häufiger auftreten. Die Projekte auf dem freiwilligen Markt haben keinen technisch-wissenschaftlichen Bezug mehr, und der VCS, der Verified Carbon Standard, ist der korrupteste Standard der Welt, da 90 % seiner Gutschriften völlig falsch sind“. Erst am Mittwoch (4.) hat der brasilianische Senat einen Gesetzentwurf zur Regulierung des Marktes für Emissionsgutschriften verabschiedet.
Das Ziel eines regulierten Marktes ist es, den Kohlenstoffgehalt in der Atmosphäre zu reduzieren. In der Praxis begrenzt die Regierung die Menge der Treibhausgase, die von bestimmten Wirtschaftssektoren ausgestoßen werden dürfen, und erteilt den Unternehmen „Lizenzen“. Das Paradoxe daran ist, dass in dem vom Senat verabschiedeten Text der Wirtschaftssektor, der in Brasilien die meisten Treibhausgase ausstößt, nämlich die Agrarindustrie, völlig außen vor gelassen wurde. Ein Änderungsantrag zum Abschlussbericht, auf den sich die Bundesregierung und die parlamentarische Landwirtschaftsfront (FPA) geeinigt hatten, schloss die Agrarindustrie von der Verpflichtung aus, ihre Kohlenstoffemissionen zu messen und zu kontrollieren, wie es die Industrie, die Energieerzeugung und andere Bereiche tun müssen.
Nach Angaben des Seeg (Sistema de Estimación de Emisiones y Remociones de Gases de Efecto Invernadero), das von der Klimabeobachtungsstelle abhängt, ist die Agrarwirtschaft für 25 % der Treibhausgase des Landes verantwortlich. Der Vorschlag wird nun direkt an die Abgeordnetenkammer weitergeleitet, wo er noch geändert werden könnte. Angesichts von 300 Abgeordneten der Agrarindustrie-Lobby ist es jedoch unwahrscheinlich, dass der Sektor wieder in den regulierten Markt einbezogen wird. „Der Gesetzesentwurf enthält absurde Ausdrücke“, erklärt Patrizia Tomasi-Bensik, „wie ‚Recht auf Umweltverschmutzung‘, ‚Kommerzialisierung aller Industriehölzer‘ und ‚anthropogene Landnutzung‘, die diesen Gesetzesentwurf in gewisser Weise nutzlos machen, weil das Betrugsrisiko so hoch bleibt wie bisher.
