Indigene versammelten sich vorgestern vor dem Gebäude des Obersten Bundesgerichts in Brasília, um die Verhandlung zu verfolgen, in der über die Rechtmässigkeit eines Gesetzes beraten wird. Dieses Gesetz verkleinerte das Gebiet des Nationalparks Jamanxim im Bundesstaat Pará, damit der Bau einer Eisenbahnlinie mit dem Namen Ferrogrão möglich wird.
Zwei Richter hatten sich bereits für die Gültigkeit des Gesetzes ausgesprochen. Ein weiterer Richter beantragte jedoch eine vertiefte Prüfung, weshalb das Verfahren unterbrochen wurde. Die Fortsetzung ist für nächste Woche vorgesehen.
Geplant ist eine 933 Kilometer lange Bahnstrecke, die als Exportkorridor für Soja und Mais dienen soll. Die Trasse würde durch das Amazonasbecken im Norden des Landes führen und die landwirtschaftlichen Anbaugebiete im Bundesstaat Mato Grosso mit Häfen in Pará verbinden. Streitpunkt ist eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz 13.452 aus dem Jahr 2017.
Durch diese Regelung wurden rund 862 Hektar aus dem Schutzgebiet herausgelöst, um Platz für die Bahn zu schaffen. Ziel ist es, den Abtransport von Agrarprodukten effizienter zu gestalten und die Logistik zu modernisieren.
Bislang stützten zwei Richter die Gesetzesänderung. Der Berichterstatter argumentierte, das Verfahren sei ordnungsgemäss verlaufen, da die Anpassung erst mit der Umwandlung einer vorläufigen Massnahme in ein vom Nationalkongress verabschiedetes Gesetz rechtskräftig geworden sei.
Auch den Vorwurf eines ökologischen Rückschritts wies er zurück. Nach seinen Angaben verlaufen von den insgesamt 977 Kilometern der geplanten Strecke 635 Kilometer entlang bereits bestehender Infrastruktur, insbesondere der Fernstrasse BR-163.
Dadurch seien die zusätzlichen Umweltauswirkungen begrenzt. Zudem verwies er auf Studien, wonach der Schienentransport im Vergleich zum Strassentransport die CO₂-Emissionen um bis zu 50 Prozent senken könne. Bahntransporte gelten allgemein als energieeffizienter, da sie grössere Mengen an Gütern mit geringerem Treibstoffverbrauch pro Tonne bewegen.
Vor dem Gerichtsgebäude protestierten Angehörige verschiedener indigener Völker friedlich gegen das Projekt. Eine indigene Anführerin aus dem Volk der Munduruku kritisierte mit einem Pfeil in der Hand die aus ihrer Sicht grosse Distanz zwischen institutionellen Entscheidungen und der Lebensrealität traditioneller Gemeinschaften. Das Gericht kenne zwar Gesetze und Verfassungsnormen, sagte sie, verstehe aber nicht, was indigene Rechte konkret bedeuteten.
Heilige Orte, spirituelle Bezüge und die enge Verbindung zum Land würden in den Debatten nicht ausreichend berücksichtigt. Für viele Gemeinschaften sei der Fluss Tapajós nicht nur eine Wasserstrasse, sondern Lebensgrundlage, kulturelles Zentrum und spiritueller Raum zugleich.
Sie betonte, der Widerstand werde andauern. Solange es indigene und traditionelle Völker gebe, werde man den Kampf um das eigene Territorium nicht aufgeben. Zugleich richtete sie einen direkten Appell an die Richter und forderte die Aufhebung des Gesetzes. Das Gericht müsse den Betroffenen zuhören.
Angst vor den Indigenen brauche niemand zu haben. Doch wer ein Gesetz verabschiede, das sich gegen ihre Rechte richte, müsse damit rechnen, dass sie ihren Fluss und ihr Land entschlossen verteidigten.
Auch zivilgesellschaftliche Organisationen äussern seit Jahren Bedenken gegenüber dem raschen Ausbau von Infrastrukturprojekten in der Region. Eine Untersuchung weist darauf hin, dass in Gemeinden wie Itaituba, Santarém und Rurópolis insgesamt 41 Hafenanlagen geplant, im Bau oder bereits in Betrieb sind.
Bei vielen dieser Vorhaben gebe es wiederkehrende Mängel im Umweltlizenzverfahren. Lediglich fünf Projekte verfügten demnach über eine reguläre Umweltbewilligung. Das erhöhe die Risiken für den Fluss Tapajós sowie für die dort lebenden Flussanwohner und indigenen Gemeinschaften erheblich.
Die Studie zeigt zudem, dass sich der Ausbau dieser Logistikstrukturen seit 2013 stark beschleunigt hat, vor allem getrieben vom wachsenden Getreideexport. Für die betroffenen Gemeinschaften steht jedoch mehr auf dem Spiel als wirtschaftliche Effizienz.
Sie sehen ihr angestammtes Gebiet, ihre Lebensweise und den Schutz des Regenwaldes bedroht. Der Wald, so ihre Botschaft, ist kein Niemandsland. Er hat Hüter und gehört jenen, die seit Generationen dort leben.
