In Brasilien sollen die bei der Bekämpfung der Korruption zurück erstatteten Beträge künftig vor allem der Bildung und Erziehung zu Gute kommen. Die Rechtskommission des brasilianischen Senats hat einem entsprechenden Gesetzvorschlag bereits zugestimmt.
Bei den zurück gezahlten Beträgen handelt es sich um öffentliche Mittel, die illegal entzogen wurden, wie dies etwa beim Korruptionsskandal um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras der Fall gewesen ist. Bei dem sind unter anderem Bauaufträge zu überhöhten Preisen abgerechnet worden.
Der Gesetzesvorschlag stammt von Senator Cristovam Buarque. Er zitiert in seinem Antrag eine Studie des Industrieverbandes São Paulos, nach der die Kosten der Korruption mit ywei Prozent des Bruttoinlandsproduktes beziffert werden.
Die Schäden für das Land sind dabei enorm. Während Steuerzahler und Staat um geschätzte 118 Milliarden Reais (umgerechnet derzeit etwa 29,5 Milliarden Euro) betrogen werden, fehlt es an Geld für das Bildungs- und das Gesundheitswesen.
Mit der in den vergangenen Jahren gestiegenen Zahl an Ermittlungen und Prozessen zu Korruptionsfällen hat auch die Zahl der Rückerstattungen zugenommen. Bisher fehlte es allerdings an genauen Aussagen dazu, wie diese verwendet werden sollen.
Nach dem Vorschlag Buarques sollen sie in den Sozial-Fundus fließen. Der wird eigentlich über eingenommene Deisen aus der Ölförderung bestückt und sieht vor, dass die Hälfte der Einnahmen an Projekte im Bildungsbereich und Gesundheitswesen gehen. Drei Viertel des Anteils sind dabei für Bildung und Erziehung vorgesehen.
Buarque ist sich sicher, dass mit der Widmung der Rückerstattungen für den Bildungsbereich ein doppelter Schlag gewinnt, weil es seiner Meinung nach durch eine bessere Erziehung weniger Korruption gubt. “Eine besser gebildete Bevölkerung hat eine geringere Toleranzsschwelle gegenüber Rechtsverstößen, in die Politiker verwickelt sind, und betrachtet die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Dienstleistungen kritischer“, so Buarque.
