Ein Wahlgericht in Brasilien hat Haftbefehl gegen den Präsidenten von Google Brasilien am 26. September 2012 erlassen. Das Unternehmen, welches in dem südamerikanischen Land von Fabio Jose Silva Coelho geleitet wird, weigere sich demnach ein fragliches Wahlvideo von dessen Internetvideoportal Youtube zu nehmen.
Das Gericht ist der Meinung, das Video verletze die Persönlichkeitsrechte des Lokalpolitikers Alcides Bernal, der bei der Kommunalwahl für das Amt des Bürgermeisters kandidiert.
So soll die Google-Tochter Youtube ein Video nicht entfernt haben, auf dem der Kandidat verunglimpft werde, so das Gericht am Dienstag. Mit diesem Vorgang werde geltendes brasilianisches Recht verletzt. Google hat bereits Widerspruch gegen die Anordnung eingelegt.
In dem Video ist unter anderem zu sehen, wie der Politiker im Jahre 1996 eine Geliebte zu einer in Brasilien strafbaren Abtreibung drängen wollte. Der Haftbefehl wurde an die zuständige Polizei São Paulo überstellt. Bisher wurde der Manager noch nicht verhaftet.
Mit diesem Urteil wird erneut die Frage aufgeworfen, ob das Unternehmen für die Videos verantwortlich ist, die Dritte auf Youtube hochladen. Bereits im Zusammenhang mit dem Schmähvideo gegen den Propheten Mohammed wurde diese Frage diskutiert. Ein Sprecher von Google Brasilien bekräftigte unterdessen, dass der Konzern nicht für die Inhalte der Videos zur Verantwortung gezogen werden könne.
Fabian Biastoch für BrasilienPortal
