In Brasilien sind drei Vertraute des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva wegen Korruption verurteilt worden. Die Verurteilten gehören zu 37 Angeklagten der politischen und wirtschaftlichen Elite des Südamerikariesen, die sich in einem sogenannten Jahrhundertprozess der Justiz stellen müssen.
Der oberste Gerichtshof Brasiliens hat Lulas damaligen Kabinettschef José Dirceu, den früheren Vorsitzenden der regierenden Arbeiterpartei PT, José Genoino sowie den ehemaligen Schatzmeister der Arbeiterpartie Delubio Soares schuldig gesprochen. Sie sollen in einem Komplott zum Kauf von Parlamentsstimmen verwickelt gewesen sein. Das genaue Strafmass für die Drei steht noch aus.
Die drei Vertrauten des Ex-Präsidenten zählen zu mehr als 30 früheren Ministern, Abgeordneten, Bankern und Unternehmern, die sich in einem von brasilianischen Medien als “Jahrhundertprozess“ ausgewiesenen Verfahren wegen Bereicherung, Geldwäsche, Betrug und Korruption in der Umgebung der PT verantworten müssen. Mehrere Schuldsprüche sind bereits gefallen, das Strafmass wird in einigen Wochen erwartet.
Verantwortlichen drohen bis zu 45 Jahre Gefängnis
Als Verantwortlichen und Kopf des Stimmenkauf-Systems wird der Ex-Kabinettschef Dirceu angesehen, auch die Richter sind dieser Auffassung. 2005 musste er nach Bekanntwerden des Skandals seinen Posten räumen, weist aber bis heute alle Vorwürfe von sich.
Die Vorgänge sollen sich in den Jahren von 2002 bis 2005, also während der ersten Amtszeit Lulas, abgespielt haben. Seinerzeit hatte sich der ehemalige Präsident für den Stimmenkauf entschuldigt und erklärt, nichts davon gewusst zu haben. Auch seine regierende Arbeiterpartie gab zu verstehen, nichts von den Vorgängen bemerkt zu haben. Den Beschuldigten drohen bis zu 45 Jahre Gefängnis. In dieser Affäre ermitteln die Behörden schon seit Jahren, 2006 schienen die ersten Veröffentlichungen die Wiederwahl Lulas zu gefährden. Doch bis heute ist die Arbeiterpartie in Brasilien an der Macht. Heute allerdings unter Präsidentin Dilma Roussef.
Fabian Biastoch für BrasilienPortal
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