Während bei der Klimakonferenz ein schneller Ausstieg aus den fossilen Energien diskutiert wurde, debattieren Abgeordnete und Senatoren in Brasilien steuerliche Anreize für die Erdöl- und Erdgasindustrie. Das hat dem südamerikanischen Land in Bonn am Mittwoch (15.) den “Fossil of the Day Award“ eingebracht, an dem Tag, an dem sich Brasilien als Austragungsort für die COP25 im Jahr 2019 beworben hat.
Vergeben wurde die Antiprämie von der Organisation CAN (Climate Action Network), einem Netzwerk von über 1.100 Nichtregierungsorganisationen aus der ganzen Welt. Die befand, dass das Land mit einem der grünsten Energieversorgungssysteme gegen den Strom schwimmt und ein “Opfer des Ölfiebers“ ist.
Hintergrund ist das Bestreben des brasilianischen Präsidenten Michel Temers unter dem Hinweis auf die Ankurbelung der darbenden Wirtschaft, die Öl- und Erdgasindustrie mit Steuererlässen zu fördern. Im Gespräch ist dabei die gigantische Summe von 300 Milliarden US-Dollar, die in den kommenden 25 Jahren nicht bezahlt werden müsste.
Mit der Steuersubvention soll vor allem die Ausbeutung des Offshore-Tiefsee-Erdöllagers Pré-Sal angekurbelt werden. In dem schlummern nach Schätzungen 176 Milliarden Barrels Erdöl.
Würden diese verbrannt, würde Brasilien alleine 18 Prozent des Karbonbudgets aufbrauchen, mit dem die Erderwärmung auf 1,5 Grad gehalten werden soll, wie es in der Begründung zum Fossil-Award heißt.
Die Maßnahme ist selbst in Brasilien umstritten, das allerdings weniger aus Umweltgründen. Politiker kritisieren, dass mit dem geplanten Steuererlass vor allem internationale Unternehmen und nicht die heimische Ölindustrie gefördert würden.
Eine Spezialkommission des Kongresses hat der “Medida Provisüoria 795“ bereits zugestimmt. Jetzt liegt es an den Abgeordneten und Senatoren Brasiliens, bis zum 15. Dezember über das Vorhaben Temers zu entscheiden.
Verpasst bekommen hat den “Fossil of the Day Award“ bei der UN-Klimakonferenz in Bonn nicht nur Brasilien. Auch Länder wie Deutschland, Norwegen und Frankreich haben wegen ihrer Politik diese unerwünschte Prämie erhalten.
