Berlin, 07. August 2009
PRESSEMITTEILUNG SURVIVAL INTERNATIONAL
Survival International nimmt den “Internationalen Tag der indigenen Völker“ der Vereinten Nationen am kommenden Sonntag zum Anlass, weltweit alle Staaten aufzufordern, das internationale Gesetz für indigene Völker zu unterzeichnen.
Die 1989 verabschiedete ILO-Konvention 169 ist das einzige international verbindliche Abkommen zur Durchsetzung der Rechte indigener Völker. Es ist entscheidend für den Erhalt des Regenwaldes und die Sicherung der Landrechte von indigenen Völkern.
Davi Kopenawa, ein Yanomami Schamane aus dem brasilianischen Amazonasgebiet, der auch als “Dalai Lama des Regenwaldes“ bezeichnet wird, sagte: “Ich fordere alle Regierungen dazu auf, die ILO 169 zu unterzeichnen und unsere Rechte anzuerkennen.”
Bis heute haben lediglich zwanzig Länder die ILO 169 ratifiziert und nur drei von ihnen sind Mitglieder der Europäischen Union.
Die deutsche Bundesregierung weigert sich weiterhin, die ILO 169 zu ratifizieren. Sie gibt an, dass die Konvention nicht relevant sei, da in Deutschland keine indigenen Völker leben. Andere Länder wie Spanien und die Niederlanden haben die Konvention unterzeichnet, obwohl auch dort keine indigenen Gruppen leben.
Die Bundesregierung wäre durch eine Ratifizierung zu grundlegenden Standards verpflichtet, die bei der Durchführung von Projekten, die auch indigene Gruppen betreffen, berücksichtigt werden müssten. Auch Firmen, die ihren Sitz in Deutschland haben und auf dem Land von indigenen Völkern tätig sind, würden unter grösserem Druck stehen, sich an die Prinzipien der Konvention zu halten.
Survivals Direktor Stephen Corry sagte heute: “Indigene Völker gehören zu den marginalisiertesten und verletzlichsten Menschen dieser Erde. Die Enteignung ihres Landes, häufig im Namen des Fortschritts, bedeutet den Verlust ihrer Existenzgrundlage. Sofern führende Politiker dieser Welt Menschenrechte und den Schutz des Regenwaldes ernst nehmen, werden sie die ILO 169 unterzeichnen.“
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