„Warnung“ an die künftige Regierung Lula. Die indigenen Völker, die gehört haben, dass dies eines der Hauptziele der Technischen Gruppen (TG) der Übergangsregierung ist, haben keine Zeit verloren und bereits 11 Punkte für Luiz Inácio Lula da Silva hervorgehoben, der am 1. Januar 2023 zum dritten Mal als Präsident der Republik antritt.
Im Mittelpunkt steht dabei die Schaffung eines “Ministeriums für indigene Völker“ (MPI) – die von den meisten Teilnehmern an den Diskussionen dieser Arbeitsgruppe bevorzugte Bezeichnung. In den Experimenten und Spekulationen, die bei der Bildung einer neuen Regierung üblich sind, hat Lula bereits die Möglichkeit angedeutet, dass das Ressort selbst zu einem Sekretariat werden könnte – und das würde den ersten Bruch eines seiner Wahlversprechen darstellen. Im April dieses Jahres, während des “Acampamento Terra Livre“, hatte er der indigenen Bevölkerung versichert, dass er dieses Ministerium schaffen werde.
Die Notwendigkeit der Abgrenzung traditioneller Territorien, die schon immer das Hauptanliegen der indigenen Völker war, ist die erste von elf “Warnungen“. Ohne die Garantie von Landbesitz können die indigenen Völker nicht einmal an ihr physisches und kulturelles Überleben denken. In den letzten vier Jahren hat der scheidende Präsident darauf geachtet, dass das indigene Land nicht abgegrenzt wird und die Ureinwohner allen möglichen Bedrohungen ausgesetzt waren.
Dies steht im Zusammenhang mit der zweiten Warnung: dem Schutz der isolierten und erst kürzlich kontaktierten Völker, die in den Wäldern schwerwiegende Verletzungen erleiden, angegriffen und getötet werden, ohne dass diese Informationen überhaupt bekannt werden. Der dritte Punkt ist die Schaffung ständiger Programme zur Verteidigung nicht nur der indigenen Bevölkerung, sondern auch der nicht-indigenen Verfechter von Umwelt- und Menschenrechtsfragen.
Die gewählte stellvertretende Bundesvorsitzende Juliana Cardoso (PT-SP), eine indigene Angehörige des Terena-Volkes, die der WG der indigenen Völker angehört, sagt, dass diese Dringlichkeiten laut schreien. „Indigene Völker werden von Goldsuchern brutal angegriffen. Die Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist enorm, sie werden ständig vergewaltigt, insbesondere beim Volk der Yanomami.
Die isolierten und erst kürzlich kontaktierten Völker sind zunehmend bedroht. Es hat eine Umstrukturierung des Staates stattgefunden, und zwar von allem, was dem Schutz der Wälder und der Menschen diente“, sagt sie.
Der vierte von der AG der indigenen Völker erörterte Alarm ist die indigene Gesundheit, deren Sondersekretariat (Sesai) von der alten Regierung abgeschafft wurde. Die indigenen Völker setzen sich für eine bessere Integration mit den Bundesstaaten und für eine Neugestaltung des Systems ein. Die Frage der Sicherheit, im Zusammenhang mit der illegalen Ausbeutung natürlicher Ressourcen wie Goldsuche und Holz, ist ein fünfter Punkt.
Auch in Bezug auf die Sicherheit wurde eine sechste Alarmstufe ausgerufen, mit besonderem Augenmerk auf Grenzregionen wie den “Rio Javari“, wo das organisierte Verbrechen im Dreiländereck für die Ermordung des indigenen Aktivisten Bruno Pereira und des Journalisten Dom Phiilips verantwortlich war, die im Juni in einem Hinterhalt von örtlichen Flussbewohnern getötet wurden.
In den Diskussionen in der Arbeitsgruppe wurde die Erfahrung des 2021 gegründeten und von der indigenen Bevölkerung selbst organisierten “Univaja-Überwachungsteams (EVU)“ hervorgehoben, das die Bewegungen der Banden untersucht und Maßnahmen zur Überwachung im Gebiet des Javari-Tals durchführt. Dank der Mitglieder der EVU, die Bruno und Dom bis zu ihren letzten Minuten begleiteten, gelang es der Polizei, die mutmaßlichen Mörder zu verhaften.
Indigene Bildung
Die siebte Warnung bezieht sich auf die Notwendigkeit, dass sich das künftige Ministerium mit der Bildung befasst, ohne dass es zu Überschneidungen mit den Aufgaben des Bildungsressorts kommt. Das MEC investiert bereits in eine spezielle Schulbildung für indigene Völker, aber für die GT-Mitglieder ist eine genauere Betrachtung der Bedürfnisse der einzelnen Völker erforderlich.
„Indigene Menschen in städtischen Kontexten werden als nicht-anliegend betrachtet, was bedeutet, dass sie keine Rechte haben“, sagt die Guarani Kaiowá, Luciane Gallo, die ebenfalls an den Online-Debatten teilnahm. Im Klassenzimmer im Stadtgebiet von Naviraí (Mato Grosso do Sul), wo sie als Koordinatorin für das kommunale indigene Bildungswesen tätig ist, erlebte sie einen der Momente der Entdeckung der Ausgrenzung, von der Kinder ihres Volkes betroffen sind.
„Sie konnten sich nicht verständigen, weil sie zu Hause nur Guarani sprechen. In der Schule waren sie nur körperlich anwesend. Ich habe gesehen, dass dort ein pädagogisches Verbrechen begangen wurde“. Die Position, die sie heute innehat, ist das Ergebnis des Kampfes, der an diesem Tag, im Jahr 2017, begann.
Die achte Warnung betrifft die Verletzung von Menschenrechten und die Auswirkungen von Großunternehmen. Es war der Fall des Belo Monte-Staudamms in Pará, den die Indigenen- und Umweltbewegungen in den 1980er und 1990er Jahren aufschieben konnten, der aber unter der Regierung von Dilma Rousseff (PT) Wirklichkeit wurde. Obwohl ihre Hauptgegner, oder zumindest die sichtbarsten, die Kayapó, die Wahl von Lula unterstützt haben, ist dies eine wichtige Warnung. In Lulas dritter Amtszeit haben sie bereits gewarnt, dass sie nicht zugeben oder Lärm machen werden, wenn Schäden drohen, wie sie in der Regel bei großen Bauvorhaben auftreten.
In der neunten Warnmeldung geht es um die Verbesserung der Volkszählungsdaten. Hier geht es zum Beispiel um die Frage der einheimischen Dorfbewohner und der Nicht-Dorfbewohner, die unterschiedlich behandelt werden, wie es während der Covid-19-Pandemie der Fall war.
„Die Xavante-Kinder haben bis heute nicht die erste Dosis des Impfstoffs erhalten. Ich glaube, dass nur diejenigen geimpft wurden, die mit ihren Eltern in den Städten waren. Und viele Medikamente, die früher in den Gesundheitsposten der Dörfer zur Verfügung standen, sind heute nicht mehr erhältlich“, sagte Isabel Bakairi mit Blick auf die Gefährdung von Jungen und Mädchen im Alter von 6 bis 12 Jahren aus der größten indigenen Bevölkerung von Mato Grosso. Isabel nahm an einer der Anhörungen teil, die von der gewählten Abgeordneten Juliana Cardoso veranstaltet wurden.
Die Zerstörung der Wälder hat nicht nur Auswirkungen auf das Klima. Wie Isabel Bakairi feststellt, leiden die Xavante-Kinder aufgrund der Zerstörung der natürlichen Umwelt an schwerer Unterernährung. Sie ist Direktorin der staatlichen indigenen “Schule Adão Toptiro“ im indigenen Land “Sangradouro“ in Mato Grosso, wo sie durch eine Heirat mit dem Volk der Xavante verbunden ist. Nach Angaben der “National Health Foundation“ sind es 15 Tausend Menschen, aber die Lehrerin glaubt, dass es mindestens 20 Tausend sind.
Sie weiß nicht, wie viele Kinder und Jugendliche in dieser Bevölkerungsgruppe für Covid-19 anfällig sind, aber sie weiß, dass in ihrer Schule keiner der etwa 70 Schüler zwischen 6 und 12 Jahren geimpft wurde. „Der eine oder andere wurde vielleicht geimpft, wie mein Sohn, der die erste und einzige Dosis in Cuiabá erhalten hat, weil ich sie genommen habe“. Sie befindet sich in der Nähe der Autobahn BR-070, 270 Kilometer von der Hauptstadt Cuiabá entfernt.
Militarisierung der Funai
Die zehnte Warnung bezieht sich auf die Unzulänglichkeiten der derzeitigen FUNAI, deren Mitarbeiter keine Karrierepläne haben und deren Wettbewerbe nicht in der Lage waren, den Mangel an Humanressourcen auszugleichen. Juliana Cardoso erwähnt, dass einer der größten Schäden, die die Regierung Bolsonaro verursacht hat, die Militarisierung der FUNAI war.
Bolsonaros Praktiken wurden bereits als Völkermord angeprangert, auch von Institutionen wie dem Kongress und dem Internationalen Strafgerichtshof, mit Sitz in Den Haag (Niederlande). Im Juni zeigte ein 172-seitiges Dossier der “Vereinigung der FUNAI Indigenistas Associados (INA)“ und des “Instituto de Estudos Socioeconômicos (Inesc)“ die Demontage und Militarisierung des Funai-Kommandos mit dem Ziel, Aktionen von Goldsuchern, Holzfällern, Landarbeitern, Jägern, Fischern und sogar Drogenhändlern zu begünstigen.
Die elfte und letzte Warnung ist die unverzügliche Aufhebung zahlreicher von Bolsonaro vorgelegter Verordnungen und Dekrete sowie die Konfrontation mit den indigenenfeindlichen Gesetzesvorschlägen, die im Kongress bearbeitet werden. Im so genannten „Widerruf“, den auch andere AGs der Übergangsregierung bereits als entscheidend bezeichnet haben, werden Gesetzesentwürfe (PLs) wie 490 angeführt.
Der vom Verfassungs- und Justizausschuss gebilligte Gesetzentwurf sieht vor, dass die Grenzziehungen außer Kraft gesetzt und traditionelle Gebiete für Unternehmen wie Bergwerke, Straßen und große Wasserkraftwerke geöffnet werden. Sie bezieht sich auch auf die Gesetze 191 (Goldabbau), 2633 (Landraub) und 2159 (Rinder), die eine Amnestie für Eindringlinge in öffentliches Land vorsehen bzw. die Umweltgenehmigungen lockern. Die Bearbeitung dieser Projekte war nur möglich, weil sie ein Banner von Bolsonaro und der Farmerfraktion sind.
Vier Jahre lang mundtot
„Die Erwartung ist groß, und das spiegelt sich in der Teilnahme an dieser Veranstaltung wider“, erklärt die gewählte Abgeordnete Juliana Cardoso (PT). „Die Indigenen haben vier Jahre lang den Mund gehalten, weil sie Angst hatten, ihre Meinung zu sagen, und jetzt dürsten sie danach, ihren Mund aufzutun“.
Juliana ist sich darüber im Klaren, dass die Regierung Lula nicht nur eine Verwaltung darstellt, die sich für die Beteiligung in Brasilien öffnet, sondern auch neue internationale Perspektiven schafft. „Dies ist ein historischer Moment. Die Welt erwartet von uns, dass wir bei der Klimadiskussion mitmachen.
Offiziell gibt es 33 Arbeitsgruppen mit 939 Teilnehmern, wie aus einer am Montag (5.) von der Übergangsregierung veröffentlichten Liste hervorgeht. Sie haben die Aufgabe, einen Abschlussbericht zu erstellen, der Informationen über die nationale Realität und Vorschläge für Initiativen enthält, die der designierte Präsident Lula insbesondere in seinen ersten 100 Tagen im Amt ergreifen soll. Aber es ist bekannt, dass das Universum der Mitarbeiter viel größer ist.
Da die Abholzung des Amazonasgebiets während der Amtszeit Bolsonaros um 60 % zugenommen hat und Brasilien 2015 das Pariser Klimaabkommen gewonnen hat, begann Lula sein Mandat 2023 mit einer Rede auf der Klimakonferenz in Ägypten (COP27) am 16. November, in der er sich für den Schutz des Amazonasgebiets und die Kriminalisierung des illegalen Bergbaus und anderer krimineller Aktivitäten einsetzte, bevor er in die Diplomatie eintrat.
In der Arbeitsgruppe für indigene Völker hat der gewählte Parlamentarier Anhörungen mit etwa 250 indigenen und nicht-indigenen Vertretern durchgeführt. Juliana Cardoso war es zu verdanken, dass in die Debatte auch Persönlichkeiten einbezogen wurden, die nicht zu den großen indigenen Organisationen gehören und sich somit den Bemühungen der Vereinigung der indigenen Völker Brasiliens (Apib) anschließen konnten, die heute die wichtigste Kraft der Bewegung ist. Der gewählte Bundestagsabgeordnete hat außerdem Untergruppen eingesetzt, die sich mit Themen wie indigene Bevölkerung in städtischen Gebieten, Bildung, Frauen und Gesundheit befassen.
Im Jahr 2018 ging Luciane Gallo, die auch an Online-Debatten mit der WG teilnahm, zum Rathaus, um die Rechte ihres Volkes, der Guarani Kaiowá, gegenüber den Bewohnern der städtischen Gebiete in Naviraí einzufordern, und wurde gefragt, ob sie ihre ethnische Zugehörigkeit nachweisen könne. Sie hat geblufft (sie hat ja gesagt, aber sie hatte keine Möglichkeit, es zu beweisen).
Von da an ging sie von Haus zu Haus und notierte sich Namen, Alter und Umstände. Er fand 266 Familien vor, von denen 98 % ihre Muttersprache sprechen, Miete zahlen und von Zwangsräumung bedroht sind. Diese in Zusammenarbeit mit der indigenen Bevölkerung durchgeführte Zählung förderte das Selbstbewusstsein und die Autorität, sich an den Verhandlungstisch mit dem besonderen indigenen Gesundheitsbezirk (Dsei) von Mato Grosso do Sul zu setzen. Sie haben auch traditionelle Gebiete zurückgewonnen, von denen das größte das städtische Dorf an der Tarumã-Allee mitten im Stadtzentrum ist, wo 40 Familien leben, die Maniok anbauen und nach ihrer eigenen Kultur leben.
Neugründung der FUNAI
APIB und die Vertreter der stärksten indigenen Organisationen konzentrierten sich bei den Diskussionen auf die Struktur des vom Präsidenten zu schaffenden Ministeriums. Dies ist auch eine der Verpflichtungen der Arbeitsgruppen. Einer der grundlegenden Punkte, der die Debatten beschäftigte und über den nur wenig an die Presse gelangte, war der Streit über den Namen des künftigen Ministers. Zwei Führungspersönlichkeiten ragen weiterhin heraus: Die nicht wiedergewählte Bundesabgeordnete Joênia Wapichana, die seit den 1980er Jahren als Anwältin tätig ist, und die Bundesabgeordnete Sônia Guajajara (Polo/SP), ehemalige Koordinatorin der APIB, oder eine von ihr benannte Person, da es wichtig ist, dass sie angesichts der vielen legislativen Bedrohungen in der parlamentarischen Arbeit bleibt.
APIB hat auch Untergruppen gebildet und Online-Chats veranstaltet. Eine davon, am 5. Dezember, mit Staatsbediensteten. Der Koordinator der INA, Fernando Fedola, war anwesend. Er hält die Schaffung des neuen Ministeriums für eine historische Chance, die nicht vertan werden sollte, da sie der indigenen Frage einen politischen Status garantiert, der für wichtige Entscheidungen wichtig ist.
Fernando Fedola wies auf die Notwendigkeit hin, die FUNAI neu zu formulieren. Nicht nur durch ein offenes Auswahlverfahren, sondern auch mit einem Karriereplan, Prämien wie Risiko- und Grenzarbeit und Gehältern, die mit denen anderer Ministerien, in ähnlichen Bereichen wie dem Umweltministerium, vereinbar sind. Er stellt fest, dass sich die einheimische Einrichtung trotz der Durchführung von Auswahlprüfungen und ohne berufliche Belohnungen und Arbeitsbedingungen immer leert, da die in kurzer Zeit zugelassenen Fachkräfte in andere Berufe abwandern. „Nur diejenigen, die sich wirklich mit der Sache identifizieren, bleiben übrig“.
Debatte über die Indigenen Territorien
In den Sitzungen, in denen über FUNAIi debattiert wurde, wurde seine Übertragung vom Justizministerium auf das künftige Ministerium in Frage gestellt. Einer der Zweifel war, dass dies als Argument für die Landwirte dienen würde, dass die Abgrenzungen vollständig in den Händen der Eingeborenen liegen würden, was den Widersprechenden schaden würde. Einer der Experten zu diesem Thema, ein Mitglied der GT, der nicht genannt werden möchte, schließt diese Möglichkeit aus. „Die Feinde der indigenen Völker brauchen keine Argumente, um die Demarkationslinien zu legalisieren und unbrauchbar zu machen. Das tun sie bereits“, sagt er.
Er rechtfertigt sich damit, dass die Analysen von der „Rechtsberatung“ (Conjur) des Justizministeriums durchgeführt werden, einer Beratungsfirma, die in allen Ministerien vertreten ist, auch in diesem künftigen Ministerium. Mit anderen Worten: Es macht keinen Unterschied, ob die FUNAI im Justizministerium oder im neuen Ministerium verbleiben soll. „Die Anwälte von „Conjur“ sind Berufsanwälte der „Advocacia Geral da União“ (AGU), die den Ministerien zugeordnet sind. Sie sind es, die die Abläufe analysieren und gegebenenfalls sogar eine Sorgfaltspflicht zur Klärung einfordern. Es sind nicht die Mitglieder der FUNAI oder die Indigenisten, die dies tun. Das ist ein falsches Argument. Und wenn die meisten Prozesse genehmigt werden, dann deshalb, weil die FUNAI über Fachwissen und konsolidierte technische Kenntnisse verfügt, um Abgrenzungsprozesse vorzuschlagen“, betont diese von Amazônia Real angehörte Quelle.
Original by Cristina Ávila AmazoniaReal
Deutsche Bearbeitung/Übersetzung: Klaus D. Günther
Wer ist Amazônia Real
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