In den letzten vier Jahren hat das brasilianische Institut für Umwelt und erneuerbare natürliche Ressourcen (IBAMA) eines seiner Hauptziele aufgegeben: die Macht der föderalen Umweltpolizei. Wie sollte es das tun, wenn es überleben musste? Unter Jair Bolsonaro (ehemaliger Präsident), Ricardo Salles (ehemaliger Minister) und Eduardo Bim (ehemaliger Leiter der Behörde) wurde das IBAMA abgeschafft, Mitarbeiter, die ihren Verpflichtungen nachkommen wollten, wurden verfolgt und die Arbeit der Behörde wurde von der Bundesregierung selbst sabotiert. Aber „IBAMA ist wieder da“.
Heute herrscht innerhalb der Agentur ein anderes Klima. Die zuvor demotivierten Fachleute erleben jetzt eine Phase der Euphorie mit der Wiederaufnahme von Operationen wie „Xapiri“, die im Bundesstaat Roraima an der Seite der Bundespolizei und der Nationalen Öffentlichen Sicherheitskräfte die Eindringung in das Land der Yanomami-Indianer (TIY) durchführen wird. Die mehr als 20.000 Goldsucher, die in das Gebiet eingedrungen sind und eine humanitäre und gesundheitliche Krise ausgelöst haben, die zum Tod von fast 600 indigenen Kindern geführt hat, sollen endlich entfernt werden.
Allein in der ersten Woche der Operation wurden ein Bulldozer (der zum Freilegen von Gleisen im Dschungel verwendet wurde) zerstört, 5.000 Liter Treibstoff beschlagnahmt, die für die Struktur der Minenarbeiter verwendet werden sollten, sowie bis zu 12 Meter lange Boote und Flugzeuge, die fast eine Tonne Lebensmittel transportierten. Einer der größten Verluste für die Kriminellen war jedoch die Zerstörung eines Hubschraubers im Wert von 3 Millionen Dollar (mehr als 15 Millionen Reals). Der Wert ist offenbar gering und liegt nahe an den geschätzten 3 Milliarden Reais, welche die Einheit “Strategic Conservation“ für die durch den Goldabbau in der TIY verursachten Schäden veranschlagt.
Am Sonntag (12.Februar), dem fünften Tag der Operation zur Bekämpfung der illegalen Goldschürfung in der TIY, an der auch die Bundespolizei und die nationalen Streitkräfte beteiligt sind, setzten die Inspektoren der IBAMA die Zerstörung von Baggern und Flößen fort. Ab dem Montag (13.Februar) sollte der Luftraum erneut von der brasilianischen Luftwaffe (FAB) geschlossen werden, um die Wiederherstellung der Fluchtwege für Goldsucher und Minenarbeiter zu verhindern.
Die FAB beschloss jedoch, diese Frist bis zum 6. Mai zu verlängern. Boote mit Goldsuchern und ihren Familien dürfen den Fluss verlassen, vorausgesetzt, sie befördern nur Personen und keine Fracht. Die Armee setzt die Rückgewinnung der Landebahn in Surucucu fort, wo die Bundesregierung ein Feldlazarett einrichten will. Bisher mussten rund 1.000 Yanomami, die sich in einem schlechten Gesundheitszustand befinden, zur Behandlung nach Boa Vista gebracht werden.
An der Spitze dieses Moments der Wiederaufnahme von IBAMA steht Jair Schmitt, der seit über 20 Jahren im Amt ist. Eine seiner ersten und symbolischen Handlungen war die Aufhebung der vom ehemaligen Präsidenten der IBAMA, Eduardo Bim, unterzeichneten Anordnungen, welche die Zahlung von insgesamt 3,6 Milliarden R$ an Bußgeldern für Umweltverstöße verhindern sollten.
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Amazônia Real
Letzte Woche, zu Beginn der Aktion, die Goldsucher aus dem Land der Yanomami-Indianer in Roraima zu vertreiben, hat das Ministerium für Umwelt und Klimawandel auf Twitter gepostet: „IBAMA ist zurück“. Was ist das für ein Gefühl, eine Agentur wie IBAMA wieder auftauchen zu sehen?
Schmitt
IBAMA ist wirklich wieder da, nachdem es einige Jahre lang schwierige Momente in seiner Arbeit gab. Dies ist ein Moment großer Aufregung und Motivation für das gesamte Team. Die IBAMA ist zurück in ihrer Umweltschutzarbeit, im Kampf gegen illegale Aktivitäten, zum Schutz indigener Gebiete. Es ist also ein Moment, der von den öffentlichen Bediensteten gefeiert wird, und das spiegelt sich in der Arbeit und den Leistungen für die Gesellschaft wider.
Amazônia Real
Wie läuft die Operation zur Beseitigung der Minenarbeiter? Wie viele Ausrüstungsgegenstände wurden bereits zerstört, wie viele Bergleute wurden bereits vertrieben, können Sie eine Bilanz dieser Aktionen ziehen?
Schmitt
IBAMA hat am Donnerstag (6.Februar) mit der „Operation Xapiri“ begonnen. Wir haben bereits einige Ergebnisse erzielt. Die allgemeine Strategie besteht darin, die für den Bergbau genutzte Infrastruktur zu neutralisieren und zu ersticken, um zu verhindern, dass die Goldsucher auf dem Land der Indigenen versorgt werden, damit sie ihre illegalen Aktivitäten nicht fortsetzen.
Bis jetzt haben wir am Montag einen Bulldozer zerstört, einen logistischen Stützpunkt für die Bergleute, in dem sich sogar ein Flugzeug befand, und wir haben mehr als zehn Boote beschlagnahmt, die den Fluss hinauffuhren und Vorräte, Treibstoff, Lebensmittel und Ausrüstung für die Goldsucher transportierten. Und wir hatten zwei weitere Flöße, ein weiteres Flugzeug und einen Hubschrauber, die bis Donnerstag (9. Februar) zerstört wurden.
Amazônia Real
Was bedeutete die Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro für IBAMA, und wie sahen die Verfolgungen der Staatsbediensteten aus?
Schmitt
Es ist schwierig, all diese Auswirkungen zu quantifizieren. Generell hat die vorherige Regierung in der Institution erstens einen allgemeinen Mangel an Motivation gefördert. Das Organisationsklima war schrecklich. Die Beamten wurden oft an der Arbeit gehindert, oder wenn sie doch arbeiteten, wurden sie verfolgt und oft sogar ungerecht bestraft, weil sie ihre Arbeit machten. Es waren schwierige Zeiten.
Gute Manager wurden von ihren Posten entfernt, und in der Praxis ist der Verlierer die Gesellschaft als Ganzes, denn wenn IBAMA nicht arbeitet, gibt es immer wieder Umweltschäden, und die Gesellschaft ist die Leidtragende. Vor allem die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen, wie die indigene Bevölkerung, alle traditionellen Bevölkerungsgruppen – im Grunde leiden wir alle. Wenn wir über die Abholzung sprechen, deren Emission von Treibhausgasen sich auf den gesamten Planeten auswirkt, auch auf unser praktisches Leben, indem sie das Klima, das Niederschlagsregime und so weiter beeinflusst, dann funktioniert die IBAMA nicht, dann verliert die Gesellschaft.
Amazônia Real
Wie wird der Weg beschritten, um die Staatsbediensteten wieder zu motivieren?
Schmitt
Zunächst einmal ist es wichtig zu betonen – auch im Gegensatz zur vorherigen Leitung –, dass wir eine breite Unterstützung von Ministerin Marina Silva (Rede) haben, damit die IBAMA arbeiten und ihre Aufgaben wahrnehmen kann. Dies ist entscheidend für die Beamten, sei es im Bereich der Durchsetzung oder in den anderen Bereichen, in denen die Institution tätig ist, u.a. Lizenzierung, Management der biologischen Vielfalt, Kontrolle der Umweltverschmutzung und Umweltqualität.
Diese Unterstützung ist entscheidend. Dann haben wir mit der Umstrukturierung unserer Teams begonnen. Wir haben einige Beamte entlassen, die nicht zum Stammpersonal gehörten und die von der früheren Leitung in verschiedenen strategischen Positionen eingesetzt wurden, und andere Beamte wurden für diese Funktionen ernannt.
Dabei handelt es sich um erfahrene Beamte, die ihre Arbeit in ihren eigenen Referaten umstrukturieren. Der Schwerpunkt liegt dabei natürlich auf dem Kampf gegen die Abholzung des Amazonasgebiets, und zwar aus mehreren Gründen: Es handelt sich um eine der vorrangigen Maßnahmen der Bundesregierung, und Präsident Lula selbst hat sich in dieser Frage stark engagiert. Danach haben wir andere Arbeitspläne organisiert, auch zu relevanten Fragen der Fauna, der Fischerei, der Lizenzvergabe, der Holzkontrolle und so weiter.
Amazônia Real
Wie war die Frage des Haushalts der IBAMA für 2023?
Schmitt
Wir hatten auch, dank der Artikulation einiger Parlamentarier aus der Regierungsbasis und der Ministerin selbst, eine Neuzusammensetzung des Haushalts in einigen strategischen Sektoren der IBAMA, wie z.B. Inspektion und Bekämpfung von Waldbränden, und wir bewegen uns auch auf die Genehmigung von Projekten zur Umstrukturierung und Stärkung der Agentur zu. Mit einer guten Führung, einem guten Management, politischer Unterstützung, Arbeitsbedingungen und finanziellen Mitteln ist dies Teil des Prozesses zum Wiederaufbau der Organisation.
Und schließlich arbeiten wir auch daran, bald eine neue öffentliche Ausschreibung zu genehmigen. Einer der kritischen Faktoren in der Institution ist der Personalmangel. Die Aufstockung der Belegschaft ist auch für uns entscheidend, um bei diesem Wiederaufbau voranzukommen.
Amazônia Real
Erwägt IBAMA die Einrichtung von Dauerstellen im TIY? Es gibt nicht nur die Region Surucucu, die sich zu einem sehr großen Schwerpunkt entwickelt hat, sondern auch andere Regionen, die eine Inspektion benötigen.
Schmitt
Neben dem indigenen Yanomami-Territorium, das mit dem Notstand in Konflikt geraten ist, eine Situation, die sich in den letzten Jahren ernsthaft entwickelt hat, gibt es andere indigene Gebiete, die ebenfalls von Eindringlingen, Kriminellen, sei es durch Bergbau, Abholzung oder andere Umweltverbrechen, heimgesucht werden.
Die IBAMA hat in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für indigene Völker und mit der FUNAI selbst einige Gebiete als strategische und vorrangige Gebiete definiert, und für jedes dieser Gebiete arbeiten wir eine Strategie, einen spezifischen Aktionsplan aus. Jedes Inspektionsszenario ist ein Szenario, das eine differenzierte Behandlung erfordert.
Amazônia Real
Was kann man über die nächsten Schritte der IBAMA bei der Bekämpfung des illegalen Goldabbaus sagen?
Schmitt
Es gibt einige Bereiche, die Priorität haben. Wir bereiten für jedes dieser Gebiete, in denen wir tätig werden wollen, einen spezifischen Plan vor, der bereits die Sammlung von Informationen, die Untersuchung des Informationsgebiets und die Identifizierung der Hauptakteure umfasst. Wir arbeiten auch mit anderen Stellen wie der Staatsanwaltschaft und der föderalen Polizei zusammen, die ebenfalls die Verantwortung und die Befugnis haben, in diesen Bereichen gegen die Kriminalität vorzugehen.
Amazônia Real
Im Moment haben die Bergleute begonnen, das TIY zu verlassen, aber der Bergbau ist ein zyklisches Problem, er kommt und geht. Wie kann man versuchen, dem Bergbau auf indigenem Gebiet ein für alle Mal ein Ende zu setzen?
Schmitt
Der brasilianische Staat ist in der Lage, und es ist höchste Zeit, all diese Umweltschäden, die durch den illegalen Goldabbau entstehen, zu kontrollieren. Es ist wichtig, klarzustellen, dass es legale, genehmigte Bergbauaktivitäten gibt, aber dies ist nicht der spezielle Fall, der indigenes Land betrifft. Wenn alle Kräfte des brasilianischen Staates kontinuierlich und entschlossen handeln, ist es möglich, die illegale Ausbeutung von Bodenschätzen zu reduzieren oder sogar zu beenden.
Amazônia Real
Es gibt viele „große“ Leute, die in die Praxis des Bergbaus verwickelt sind. Es besteht der Verdacht, dass Politiker und große Unternehmen beteiligt sind. Wie kann diese Operation die „Köpfe“ erreichen, da die Goldsucher selbst oft nur die Spitze des Eisbergs sind?
Schmitt
In der Tat sind die Goldsucher am Ende die Speerspitze, vielleicht sogar diejenigen, die in dem kriminellen Prozess am wenigsten Profit machen, die am wenigsten Geld verdienen, und die auch oft Opfer von Gewalt werden, mit anderen Zusammenhängen, aber es gibt zentrale Elemente, die wir die „Köpfe“ nennen, in diesem ganzen kriminellen Prozess.
Die IBAMA hat die Aufgabe, an vorderster Front zu kämpfen, die Minen zu neutralisieren, aber bei dieser Arbeit hat sie auch die Möglichkeit, vor Ort und durch nachrichtendienstliche Arbeit viele Informationen zu sammeln. Diese Informationen, gibt sie an die Strafverfolgungsbehörden weiter, in diesem Fall an die Staatsanwaltschaft und die föderale Polizei. Ihnen obliegt es, Operationen zur Festnahme und Inhaftierung dieser Kriminellen, dieser zentralen Akteure, einzuleiten. Ob es sich nun um denjenigen handelt, der sie schürt, der von der Logistik des Lufttransports profitiert, vom Treibstoff, derjenige, der dieses illegale Gold kauft oder verkauft.
Amazônia Real
Haben Sie eine Vorstellung davon, wie hoch der Schaden ist, den diese Operation den Goldsuchern und den Verantwortlichen für diese Ausbeutung bereits zugefügt hat?
Schmitt
Noch haben wir keine konsolidierten Zahlen in Bezug auf die materiellen Verluste, aber als Beispiel wird eines der von uns zerstörten Flugzeuge, ein S76-Hubschrauber, auf etwa 3 Millionen US-Dollar geschätzt. Zusammen mit den anderen dort beschlagnahmten Gütern haben wir einen Schaden von etwa 15 Millionen Reais für die Straftäter erreicht. Es ist wichtig hervorzuheben, dass diese Praxis der Zerstörung von beschlagnahmten Gütern durch die Gesetzgebung gestützt wird.
Es gibt spezifische Normen, die besagen, wie und wann dies zu geschehen hat, sowie zwei Gerichtsentscheidungen, von denen eine auf eine öffentliche Zivilklage des Bundesministeriums in Roraima zurückgeht, und eine weitere Gerichtsentscheidung des Bundesgerichtshofs (STF), die besagt, dass die IBAMA gegen diese illegalen Goldabbauaktivitäten vorgehen muss.
Amazônia Real
Es wurde auch viel darüber gesprochen, dass es möglicherweise Drogenhändler gibt, die ebenfalls in den illegalen Bergbau verwickelt sind. Wie wahr ist das? Gibt es wirklich Drogenhändlerbanden, die auch in den Bergbau verwickelt sind?
Schmitt
Ja, es gibt Berichte über die Anwesenheit von kriminellen Vereinigungen in den Minen.
Amazônia Real
Welche Botschaft möchten Sie schließlich denjenigen übermitteln, die darauf bestehen, den Bergbau in indigenen Gebieten zu finanzieren?
Schmitt
IBAMA ist zurück! Kriminelle, fürchtet IBAMA, denn es wird euch treffen!
Original by Leanderson Lima AmazoniaReal
Deutsche Bearbeitung/Übersetzung: Klaus D. Günther
Wer ist Amazônia Real
Die unabhängige und investigative Journalismusagentur Amazônia Real ist eine gemeinnützige Organisation, die von den Journalisten Kátia Brasil und Elaíze Farias am 20. Oktober 2013 in Manaus, Amazonas, Nordbrasilien, gegründet wurde.
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